Beschreibung

Bei der Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen müssen Städte und Gemeinden die besonderen Vorgaben des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) beachten. Das Verfahren wird typischerweise mit der Bekanntmachung des bevorstehenden Vertragsendes im Bundesanzeiger eingeleitet.

Bereits dieser erste Verfahrensschritt kann nach dem besonderen Rügeregime des EnWG angegriffen werden. Da die Bekanntmachung den Gegenstand des Verfahrens bestimmt und die Grundlage für dessen weiteren Verlauf bildet, kommt ihrer rechtssicheren Gestaltung besondere Bedeutung zu.

Ziele des Seminars

Das Webinar vermittelt in kompakter Form die rechtlichen Anforderungen an die Bekanntmachung, erläutert typische Fallstricke und veranschaulicht anhand eines Praxisbeispiels die Vorbereitung und Durchführung der Veröffentlichung im Bundesanzeiger.

Es richtet sich an Städte und Gemeinden, deren Strom- oder Gaskonzessionsverträge in den kommenden Jahren auslaufen. Angesprochen sind insbesondere die mit der Konzessionsvergabe befassten Bereiche wie Kämmerei, Haupt- und Bauverwaltung, zentrale Vergabestelle sowie die Verwaltungsspitze.

Die Teilnehmer werden in die Lage versetzt, standardmäßige Bekanntmachungen eigenständig vorzubereiten und zu veröffentlichen. Zugleich lernen sie, besondere Verfahrenskonstellationen und rechtliche Risiken zu erkennen, die eine vertiefte Befassung mit diesem grundlegenden Verfahrensschritt erfordern.

Gehen Sie die Energiekonzessionsvergabe von Anfang an rechtssicher an!